1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Triban Fahrrad GmbH, (nachfolgend „Triban“ genannt) und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Triban ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Triban Fahrrad GmbH.
(2) Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von Triban dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Triban kann das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Wochen annehmen,
- indem Triban dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem Triban dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem Triban den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des 5. Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Triban das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
(4) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Triban-Shops wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von Triban gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch Triban erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Triban-Shop angelegt hat, werden die Bestelldaten auf der Website von Triban archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
(5) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Triban-Shops kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
(6) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Triban versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Triban oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten Waren.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Zeitpunkt der Bestellung. Abbildungen auf der Website geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; Abbildungen dienen insoweit lediglich als Anschauungsmaterial und können vom tatsächlichen Aussehen der Waren abweichen.
(3) Soweit Triban oder der jeweilige Hersteller in der Produktbeschreibung Material-, Größen- und Farbangaben macht, geben diese die übliche Beschaffenheit der Waren wieder, stellen aber keine zugesicherten Eigenschaften oder Garantien dar.
(4) Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt zu den im Online-Shop des Triban-Shops ausgewiesenen Kosten.
(5) Die Lieferung erfolgt nach der im Online-Shop angezeigten Lieferzeit. Alle Lieferzeitangaben sind ungefähr und freibleibend.
(6) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Triban dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Triban von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(7) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Triban dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Triban berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Triban eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Nutzung eigener Bewertungen und Bilder
Triban wird die von Kunden im Rahmen von Produktbewertungen oder anderen Beiträgen abgegebenen Äußerungen und Bilder/Fotos zum Zwecke der Bewerbung und Vermarktung der eigenen Produkte nutzen. Der Kunde überträgt hiermit sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie alle Urheberrechte an seiner Bewertung nebst darin enthaltener Bilder an Triban. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sein Kommentar oder Teile daraus oder seine Fotos zu Werbezwecken genutzt werden können. Triban weist darauf hin, dass die Beiträge des Kunden unter Angabe seines Namens veröffentlicht werden. Der Kunde hat das Recht, diese Veröffentlichung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Triban.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum jeweiligen Zeitpunkt im Online-Shop angegebenen Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
(2) Grundsätzliche gilt Vorkasse als Zahlungsart. Hierbei ist die Zahlung direkt nach Vertragsabschluss fällig. Triban weist darauf hin, dass eine Lieferung erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erfolgt.
(3) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Triban-Shop angegeben werden:
- Vorkasse
- PayPal
- Kreditkarte (MasterCard, VISA, American Express)
- Kauf auf Rechnung
- Ratenkauf
(4) Ist Vorkasse bei Triban eingegangen, versendet Triban die Ware innerhalb der im Shop angegebenen Lieferzeit.
(5) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden bereits mit Abschluss der Bestellung.
(6) Bei der Bezahlung per PayPal erfolgt die Belastung mit Abschluss der Bestellung. Der Kunde muss bei dieser Zahlungsart registrierter PayPal-Nutzer sein bzw. sich erst als solcher registrieren und die mit PayPal abgeschlossenen Nutzungsvereinbarungen einhalten.
(7) Bei Zahlung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(8) Beim Ratenkauf muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt sein und über ein deutsches Girokonto verfügen. Weitere Voraussetzungen für das Angebot des Ratenkaufs sind eine erfolgreiche Bonitätsprüfung sowie die Abwicklung über den Zahlungsdienstleister. Die monatlichen Raten werden wie mit dem Dienstleister vereinbart abgebucht. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass sein Konto jeweils ausreichend gedeckt ist. Mit der ersten Rate wird gleichzeitig die Lieferung der Ware veranlasst. Weitere Einzelheiten zum Ratenkauf werden im Bestellprozess geregelt.
7. Sachmängelgewährleistung, Garantien
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Triban gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung und/oder auf der Verkaufsseite des Triban-Shops zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8. Haftung
Triban haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
(1) Triban haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Verletzt Triban fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag Triban nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung von Triban ausgeschlossen.
(4) Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von Triban für deren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Verbrauchern wird hiermit die Möglichkeit eingeräumt, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
10. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Triban und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Triban der Sitz von Triban.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Tribunal Fahrrad GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
